Wann entscheidet Mattarella? Warten auf Regierungs-Lösung in Italien

11.12.2016 05:30

Rätselraten in Rom: Legt Staatspräsident Sergio Mattarella schon eine
Woche nach der Niederlage Renzis beim Verfassungsreferendum eine
Lösung der Regierungskrise auf den Tisch?

Rom (dpa) - Die Augen sind am Sonntag nun endgültig auf Italiens
Staatspräsidenten Sergio Mattarella gerichtet. Nach dem Ende der
Krisengespräche am Samstag hatte er angekündigt, eine schnelle Lösung

der Regierungskrise nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo
Renzi zu präsentieren. In den «kommenden Stunden» wolle er die
Gespräche auswerten, hatte er gesagt. Wird es schon am Sonntag eine
Entscheidung geben?

Klar ist: Je schneller Mattarella nach Renzis Niederlage beim
Verfassungsreferendum vor einer Woche eine neue Regierung
präsentiert, desto besser. Das Land brauche in kürzester Zeit eine
voll funktionsfähige Regierung, betonte Mattarella am Samstag. Es
gebe Verpflichtungen und Fristen, die angepackt und respektiert
würden. «Es handelt sich um interne, europäische und internationale
Verbindlichkeiten, Verpflichtungen und Fristen.»

Mittlerweile scheint ausgemacht, dass es vor dem eigentlichen Ende
der Legislaturperiode 2018 in Italien Wahlen gibt. Sofortigen
Neuwahlen stehen gesetzliche Hürden im Wege: Das Wahlgesetz
«Italicum» gilt nur für das Abgeordnetenhaus und nicht für den Se
nat,
außerdem wird das Verfassungsgericht erst Ende Januar darüber
urteilen. Mattarella sagte, die Harmonisierung der Wahlgesetze sei
unerlässlich für den Urnengang.

Bis dahin könnte der bisherige Außenminister Paolo Gentiloni als
Renzi-Nachfolger das Land führen, wie Beobachter übereinstimmend
sagen. Weiterhin wird auch Finanzminister Pier Carlo Padoan als
Anwärter für den Posten gehandelt.