Iran: Gespräche mit EU über Raketenprogramm ja, Verhandlungen nein

22.01.2018 22:41

Teheran (dpa) - Der Iran ist nach den Worten von Vizeaußenminister
Abbas Araghchi bereit, im Zusammenhang mit seinem umstrittenen
Raketenprogramm und seiner Nahostpolitik mit der EU «diplomatische
Gespräche» zu führen. Aber Verhandlungen mit dem Ziel einen
Kompromiss zu erzielen, komme nicht infrage. «Darüber zu verhandeln
haben wir nicht, tun wir nicht, werden wir auch nicht,» sagte
Araghchi nach Angaben der Tageszeitung Etemad (Dienstagausgabe).

Bei diplomatischen Treffen sei es natürlich, dass Themen von der
einen Seite angesprochen und von der anderen beantwortet werden. Dies
sei auch der Job von Diplomaten. «Aber es besteht ein Unterschied
zwischen diplomatischen Gesprächen und Verhandlungen», betonte der
Vizeminister. Dies gelte auch für die Gespräche mit dem französischen

Außenminister Jean-Yves Le Drian während dessen geplanten
Teheran-Besuchs Angang März.

Der Iran hat bis jetzt die Forderungen der USA - und laut Araghchi
auch einiger EU-Länder - das Wiener Atomabkommen von 2015 mit
Verhandlungen über Irans Nahostpolitik - besonders in Syrien - oder
das Raketenprogramm «nachzubessern», vehement zurückgewiesen. Dies
habe nichts mit dem Atomdeal zu tun, so Teheran. Beobachter gehen
jedoch davon aus, dass der Iran diese für den Westen strategisch
wichtigen Themen nicht einfach ignorieren könne.

Teheran könnte daher vorschlagen, die vollständige Umsetzung des
Atomdeals zur Bedingung für Verhandlungen über andere Themen zu
machen. Solange der für den Iran wirtschaftlich vorteilhafte Teil des
Atomdeals nicht umgesetzt wird, hält Teheran Verhandlungen über
andere Themen für sinnlos.